FDP Schriesheim

Schriesheim braucht ein Parkraumkonzept

Schriesheim braucht ein schlüssiges Parkraumkonzept

 

Als Anwohnerin der Fensenbäume kenne ich das Problem. Gerade abends ist es schwierig einen Parkplatz zu finden. Vom Neubaugebiet Nord hört man das Gleiche. Handwerker schildern, wie schwierig es ist, Kunden zu erreichen, denn schließlich ist es nicht akzeptabel einen schweren Werkzeugkoffer oder Baumaterial über weite Distanzen zu tragen.

 

In der letzten Gemeinderatssitzung brachte nun eine Anwohnerin aus der Max Planck Str. ihr Anliegen vor. Hier gibt es besonders tagsüber Engpässe. Da zu wenig Parkplätze u.a. für den OEG Bahnhof vorhanden sind, suchen die Pendler in den umliegenden Wohngegenden nach Parkplätzen. Gut zu beobachten ist das auch am Schillerplatz und in der Bahnhofstraße.

 

Im Sommer hatte der Bericht über zwei „Gehwegparker“ die Gemüter erregt. Beide wollten sich gegen Strafzettel wegen Parkens auf dem Gehweg wehren. „Denn die Leute parkten schließlich so, weil sie nicht anders könnten, die Straßen seien ja zu eng, um dort sein Auto abzustellen.“ war das Zitat der Falschparker in der RNZ zu lesen.

Wer sich durch Schriesheim bewegt, sieht schnell, dass an sehr vielen Stellen auf dem Gehweg geparkt wird. Für die Ahndung des „Wild Parkens“ ist das Ordnungsamt zuständig. Laut Bericht der RNZ verteilt der Mitarbeiter des Amtes rund 200 Strafzettel im Monat. Doch zu einer Änderung des Verhaltens führt das bisher nicht.

Zu diskutieren wäre nun, wohin die Reise gehen soll.

Wie viel Stellplatz brauchen wir pro Wohneinheit? Wo schaffen wir Stellplätze für Bewohner von Gebäuden, die zu einer Zeit errichtet wurden, in der die Schaffung von Parkplätzen noch nicht vorgeschrieben war? Wie schaffen wir es für die Kunden der Innenstadt leicht zugänglichen Parkraum bereit zu stellen?

Brauchen wir mehr öffentlichen, kostenfreien  Parkraum?  Oder erschließen wir einige der heute für den ruhenden Verkehr vorgesehenen Flächen für andere Verkehrsteilnehmer?

Ist es möglich durch eine Verknappung von Parkraum die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel zu fördern? Bisher ist dieser Trend in Schriesheim nicht festzustellen. Die Straßen sind vollgeparkt.

 

Dass Nutzer der OEG, die u.a. aus Altenbach kommen, das Auto nehmen um zur OEG zu kommen, ist verständlich. Hier müsste Parkraum geschaffen werden.

Auch in Neubaugebieten müssen die Anwohner für eine ausreichende Anzahl von Stellplätzen sorgen. Doch es ist rechtlich nicht zu verhindern, dass Anwohner auf den für Besucher vorgesehenen Parkbuchten, ihre Fahrzeuge abstellen. Auch zeitlich unbefristet ist das in Deutschland erlaubt. Anders ist das in der Schweiz. Der Begriff des Gemeingebrauchs erlaubt es dort, das Parken über einen längeren Zeitraum als gesteigerten Gemeingebrauch zu definieren und von einer gebührenpflichtigen „Parkierungsbewilligung“ abhängig zu machen.

Wir müssen dringend über ein Parkkonzept diskutieren und ein Konzept beschließen.

Zu den Mindestvoraussetzungen eines solchen kommunalen Verkehrskonzeptes gehört, dass es hinreichend konkret die verkehrsmäßigen Planungen in einem bestimmten räumlichen Bereich darstellt, dass es von den für die Willensbildung in der Gemeinde zuständigen Organen beschlossen worden ist und dass es den Erfordernissen einer planerischen Abwägung genügt.

 

Anwohnerparkplätze wird es, so Bürgermeister Höfer am Mittwoch, vorerst nicht geben. Der Verwaltungsaufwand dafür wäre zu hoch. Es müsse ein Gesamtkonzept erarbeitet werden, so Höfer.

Da schließen wir uns ihm gerne an. Schließlich war die Erarbeitung eines schlüssigen Parkraumkonzepts schon im Kommunalwahlkampf 2019 ein ausdrückliches Ziel der FDP Schriesheim.

 

Für die FDP Schriesheim

Ulrike von Eicke